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Workshop zur friedlichen deutschen Wiedervereinigung mit Kollegen des Instituts für Taiwanstudien der Universität Xiamen (China)
In der Mitte des 20. Jahrhunderts wurden China, Deutschland, Korea und Vietnam im Zuge einer sich schnell verstärkenden Konfrontation des Ost-West-Konflikts zu geteilten Staaten. Bislang gelang es nur Vietnam, sich mit militärischen Mitteln wieder zu vereinigen. Die deutsche Wiedervereinigung vollzog sich im Gegensatz hierzu mit friedlichen Mitteln. China und Korea sehen sich nach wie vor in einer mehr oder weniger scharfen Konfrontation gefangen. Um für China Möglichkeiten für die Option einer friedlichen Wiedervereinigung zu erarbeiten, kommen vier Kollegen des Instituts für Taiwanstudien der Universität Xiamen nach Deutschland. Dass diese Kollegen auf der Suche nach einem Schlüssel zur friedlichen Problembewältigung auch für eine Diskussionsrunde und einen Workshop an die Universität Osnabrück kommen, verdankt sich der Initiative und Vernetzung von Prof. Dr. Georg Gesk (Professur für Chinesisches Recht). Das Ende einer Konfrontation beginnt zumeist erst in den Köpfen. Deshalb ist diese Reise eine wichtige und wertvolle Gelegenheit, um Veränderungen in den Konflikt dies- und jenseits der Straße von Taiwan zu bringen.
Universität Xiamen: Prof. Dr, LIU Guoshen (刘国深); Prof. Dr. Ji Ye ((季烨); Assoc. Prof Dr. WANG Yong (王勇); LIN Yuexian (林悦贤)
Graduierteninstitut für Taiwanstudien
Besuchsprogramm 24.10. – 30.11.
Osnabrück
Ort Universität Osnabrück, Gebäude/Raum – 01/106, Kolpingstr. 7, 49074 Osnabrück
10/28 (Mo) 16:00
Die friedliche Wiedervereinigung Deutschlands – Gespräch mit Studierenden
Eröffnung Dekan Prof. Dr. Steffen Lampert
Moderation Prof. Dr. Georg Gesk
Teilnehmer Studierende des Chinesischen Rechts
10/29 (Di) 11:00
Begrüßung durch den Dekan Prof. Dr. Steffen Lampert
10/29 (Di) 16:00
Die friedliche Wiedervereinigung Deutschlands – Workshop (2)
Moderation Prof. Dr. Georg Gesk (Chinesisches Recht)
Beiträge Prof. Dr. Oliver Doerr (Öffentliches Recht)
Prof. Dr. Arndt Sinn (Strafrecht)
Das Strafrecht im wiedervereinigten Deutschland – zwischen Naturrecht und sozialistischer Verfassungswirklichkeit
德国统一后的刑法 —— 在自然法与社会主义宪法的现实之间
Übersetzung Prof. Dr. Georg Gesk
Dr. jur. Yimeng Feng + Prof. (NTU) Dr. Georg Gesk
Gratulation
Yimeng Feng ist jetzt Dr. iur. Yimeng Feng. Der frühere langjährige Mitarbeiter des Lehrstuhls für Chinesisches Recht hat am 13.8.2024 seine Promotion über das Thema „Instrumentale Corporate Governance durch Goldene Aktien“ erfolgreich bestanden. Für den weiteren Lebensweg wünscht ihm nicht zuletzt sein Tutor Prof. Dr. Georg Gesk alles Gute.
International Workshop " Neue Trends im Chinesischen Recht"/ " New Trends in Chinese Law"
Am Vormittag des 3.6. kommt eine Delegation der School of Juris Master der China University of Political Science and Law (CUPL) nach Osnabrück. Kolleg*innen dieser in China ausgezeichneten Graduiertenschule, die Teil der größten juristischen Universität Chinas ist, werden uns Einblicke in wichtige Trends und Veränderungen des Chinesischen Rechts sowie der juristischen Ausbildung bieten. Insbesondere sind dabei angesprochen Dinge wie KI und Gesetzgebung, KI in der juristischen Ausbildung und Compliance als Grund für den Verzicht auf Strafklage.
Im Anschluss besteht Gelegenheit zur weiteren Vertiefung.
Die Veranstaltung findet überwiegend auf Englisch statt. Im Bedarfsfall ist für eine qualifizierte Übersetzung gesorgt.
Zeit 3.6. / 9:00 - 13:00 Uhr
Ort 44/E04 (ELSI, Süsterstr. 28)
Agenda
Osnabrück University
· Compliance without Corporate Criminal Liability (没有企业刑事责任下的合规)
Georg GESK Chair for Chinese Law at the Law School of Osnabrück University
China University of Political Science and Law
· Artificial Intelligence and the Transformation of Legal Education (人工智能与法学教育变革)
HAN Wensheng Chair of the Council and Professor of the School of Juris Master in China University of Political Science and Law
· Ruminations on Artificial Intelligence Legislation（人工智能立法刍议）
LIU Zhihui Associate Dean and Professor of the School of Juris Master in China University of Political Science and Law
· Exploration and Practice of China's Compliance Non-Prosecution System（中国合规不起诉制度探索与实践）
HUANG Jian Lecturer and PhD of the School of Juris Master in China University of Political Science and Law
Participants
Osnabrück University
Georg GESK Chair for Chinese Law and Professor at the School of Law
China University of Political Science and Law
HAN Wensheng Chair of the Council and Professor of the School of Juris Master
LIU Zhihui Associate Dean and Professor of the School of Juris Master
ZHANG Jiahua Associate Professor of the School of Juris Master
HUANG Jian Lecturer and PhD of the School of Juris
DING Yaqi Lecturer and PhD of the School of Juris Master
ZHANG Xian Lecturer and PhD of the School of Juris Master
IRI§24 – Internationales Rechtsinformatik Symposion 2024, Mi 14. bis Sa 17. Februar 2024, Salzburg
as 24. Internationale Rechts-Informatik Symposium (IRIS) in Salzburg widmete sich vielen Themen im Schnittbereich von Digitalisierung und Recht. Prof. Dr. Georg Gesk, der Inhaber der Professur für Chinesisches Recht an der Universität Osnabrück, präsentierte einen Beitrag zu „Aspekten von Datenschutz und internationalem Datentransfer in China”. Er zeigte dabei, wie die konkurrierenden Bestimmungen zum Datenschutz im Privatrecht, im Wirtschaftsrecht und im weiteren Öffentlichen Recht, insbesondere im Sicherheitsrecht, zwar ähnliche Strukturen aufweisen, dass diesen Strukturen aber unterschiedliche Wertungsskalen unterlegt sind.
Wenn etwa beim internationalen Datentransfer von China ins Ausland im Bereich des Privat- und Wirtschaftsrechts die Unterscheidung zwischen „approved object” und „trusted subject” zur Folge hat, dass eine Überprüfung der übermittelten Daten entweder vor der Übermittlung durch die entsprechenden Behörden (oder von dieser beauftragten Dritten) erfolgen, findet eine solche bei einem trusted subject im Bedarfsfall wenn dann nach der Übermittlung statt. Ein wichtiger Faktor, der hier über die Kontrolldichte entscheidet, ist die Menge und die Klassifizierung der übermittelten Daten. Bei der Frage, ob Datentransfer aus Gründen der staatlichen Sicherheit erlaubt sein sollte, findet die Beurteilung auf Grund vollkommen anderer Erwägungen statt. Geschützt wird nicht das individuelle (oder kollektive) Persönlichkeitsrecht, sondern eben die staatliche Sicherheit, deren Parameter überindividuell sind.
Das Publikum sah sich mehrheitlich in seinem Vorverständnis überrascht, denn die wenigsten der Anwesenden hatten damit gerechnet, dass Datenschutz in China nicht nur das private Individuum oder unternehmerische Anbieter einschränkt, sondern dass dadurch auch staatliche Akteure eingegrenzt werden.
Workshop: "Korruptionsstrafrecht inTaiwan und auf dem chinesischen Festland" am 30. Januar 2024
Datum 30.01.2024
Zeit 19:00 Uhr
Ort Heger-Tor-Wall 14 / 49074 Osnabrück
Raum 22/107
Referenten
Assoc. Prof. Dr. WANG Chi-hsuan (王紀軒) Korruptionsstrafrecht in Taiwan
Tonghai University (東海大學)
Assoc. Prof. Dr. QIAO Ran (谯冉) Korruptionsstrafrecht auf dem chinesischen Festland
Sichuan Police Academy (四川警察学院)
Die Gesellschaften Ostasiens sind durch ein sehr starkes Netz an sozialen Interaktionen und gegenseitiger Beziehungen gesellschaftlicher Akteure gekennzeichnet. Das macht diese Gesellschaften anfällig für Korruption und stellt die Gesellschaften beim Aufbau und der Verteidigung des Rechtsstaats vor spezifische Probleme.
Beide Vorträge zeigen am konkreten Beispiel, wie ähnlich die Probleme sind, denen sich Taiwan und das chinesische Festland gegenübersehen, und wie ähnlich – trotz aller Unterschiede – die normativen Antworten im materiellen Strafrecht darauf ausfallen.
Moderation CIRCLE for Students
Übersetzung Prof. Dr. Georg Gesk
Symposium am 21. Juli 2023
Am 21. Juli 2023 findet an der Universität Osnabrück ein kleines aber inhaltlich bemerkenswertes Symposium über „International Perspectives on Compliance in Criminal Law, Criminal Procedure, and Beyond“ statt.
Der Inhaber der Professur für Chinesisches Recht Prof. Dr. (NTU) Gesk hat es geschafft nach Ende der Covid-Restriktionen sechs Kolleg*innen aus der VR China und zwei Kolleginnen aus Taiwan einzuladen. Diese werden im Verein mit Kolleg*innen aus Osnabrück, Tübingen und Darmstadt sehr unterschiedliche Facetten der Probleme beleuchten, die sich Unternehmen stellen, wenn es an Fragen der Compliance geht. Die Beiträge spannen sich von Fragen zur Gesetzgebung über Fallanalysen (etwa im Gesundheitsrecht) bis hin zum Außenhandelsrecht, der Rechtsvergleichung und dem Strafrecht. Durch diese unterschiedlichen Facetten wird deutlich, wie wichtig ein umfassender Ansatz bei der Behandlung der Gesamtmaterie ist.
Freitag, 21. Juli 2023 • 8:30 – 18:Uhr; Heger-Tor-Wall 14, Raum 22/108
Programm:
International Perspectives on Compliance in Criminal Law, Criminal Procedure, and Beyond
“企业合规对刑法、刑诉和其他法学领域的影响”国际研讨会
Osnabrück University, Center for International Research on Chinese Law and Economics (CIRCLE)
奥斯纳布吕克大学，中国法与经济国际研究中心
08:30 Eröffnung |
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08:45 Panel I Compliance und der Gesetzgeber – strukturelle Veränderungen | |
Chair Prof. Dr. CHANG Li-Ching 張麗卿 – National University of Kaohsiung | |
Prof. Dr. LIU Renwen 刘仁文 China Academy of Social Sciences | Die normative Vervollkommnung der strafrechtlichen Compliance von Unternehmen in China 中国企业刑事合规的立法完善 |
Prof. Dr. Rüdiger Wulf Universität Tübingen | Glücksspiel in Deutschland: „Schmutziger“ Markt, unfaires Recht, Politik durch Lobbyisten |
10:25 tea break |
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10:45 Panel II Grenzen und Herausforderungen der Compliance in gesellschaftlichen Teilbereichen | |
Chair Prof. Dr. Rüdiger Wulf – Universität Tübingen | |
Prof. Dr. CHANG Li-Ching 張麗卿 National University of Kaohsiung | Studien zur Compliance von Gesundheitsbehörden im Fall von medizinischen Kunstfehlern 醫療機構針對醫療事故處理之合規問題研究 |
Assoc. Prof. SHAO Yanming 邵彦铭 Beijing Union University | Studien über Compliance von Unternehmen unter dem Blickwinkel der Kriminalpolitik 刑事政策视野下的企业刑事合规研究 |
12:25 lunch break |
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14:00 Panel III Compliance und Daten zwischen nationalem und internationalem Recht | |
Chair Prof. Dr. Wang Jinlan 汪金兰 – Universität Anhui | |
Prof. Dr. Viola Schmid TU Darmstadt | Weltrecht^2: Temporale "Technik"-rechtsvergleichung im "Innovationsrecht"! |
Prof. Dr. WANG Yingbing 汪迎兵 Universität Anhui | Compliance bei der internationalen Übermittlung von Unternehmensdaten: Zustand, Probleme und Versuche einer Antwort 企业数据跨境流通合规治理：现状、问题及对策 |
15:40 tea break |
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16:00 Panel IV Compliance im Strafprozessrecht
Chair Prof. Dr. LIU Renwen 刘仁文 – China Academy of Social Sciences | |
Prof. Dr. LIU Shaojun 刘少军 Universität Anhui | Chinesische Formen des Strebens nach Compliance von Unternehmen während strafrechtlicher Ermittlungen und deren konkrete Anwendung 在侦查阶段推进企业合规的中国模式与具体路径 |
Prof. Dr. Georg Gesk Universität Osnabrück | Vorverlagerung im Strafprozess? – Compliance bei Hassrede im Internet |
Besuch von der Universität Anhui
Vom 10.5. bis zum 13.5.2023 begrüßt der FB 10 Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück die Kolleginnen Prof. Dr. CHENG Yanlei und Dr. WANG Na. Prof von der Universität Anhui. Prof. Dr. CHENG war bereits seit 2016 am Aufbau der guten Beziehungen zwischen beiden Fachbereichen beteiligt und hat sich – zunächst als Dekanin, danach als Vize-Präsidentin – immer aktiv für eine Ausweitung des beiderseitigen Dialogs eingesetzt. Da sie jüngst ihre Verwaltungsaufgaben abgeben konnte, hat sie endlich Zeit, sich als Wissenschaftlerin in den gemeinsamen Dialog einzubringen. Dazu bot der Workshop „Digital Governance – a Chinese-German Dialogue –“, zugleich „4. chin.-dt. Expertenforum zur Rechtsvergleichung im Bereich des Rechts der Digitalisierung“ eine gute Gelegenheit. Begleitet wurde sie von ihrer langjährigen Mitarbeiterin Frau Dr. WANG, welche sich ebenfalls seit vielen Jahren für die Intensivierung der Beziehungen zwischen beiden Fakultäten einsetzt. Die Erfolge auf chinesischer Seite reichen dabei von gemeinsamen Forschungsprojekten und Symposien bis hin zur Organisation von Summer Schools.
Workshop: Digital Governance – a Chinese-German Dialogue
Der Workshop „Digital Governance – a Chinese-German Dialogue –“, der zugleich das „4. chin.-dt. Expertenforum zur Rechtsvergleichung im Bereich des Rechts der Digitalisierung“ war, konnte am 11.5.2023 an der Universität Osnabrück neue Maßstäbe setzen. Vorbereitet von dem Inhaber der Professur für Chinesisches Recht, Prof. Dr. Georg Gesk, konnten sich drei Professorinnen und zwei Professoren über Aspekte des digitalen Staats austauschen. Dabei gab es tiefgehende Einblicke in die aktuelle Forschungsarbeit der beteiligten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ebenso, wie für das sehr interessierte Publikum erkennbar wurde, wie und warum China in vielen Aspekten die Digitalisierung der Verwaltung schneller und konsequenter vorangetrieben hatte, als dies in Deutschland der Fall ist. Ebenfalls kam dabei zur Sprache, wie in beiden Gesellschaften das Öffentliche Recht auf Entwicklungen reagiert, die sich in Privat- und Wirtschaftsrecht bereits etabliert haben.
Beiträge von:
Prof. Dr. CHENG Yanlei (Univeristät Anhui)
Chronologie und Ausblick des Aufbaus einer „digital governance“ in China / 中国数字法治政府建设历程与展望》
Prof. Dr. Georg GESK (Universität Osnabrück)
„Digital governance“ – Skizzen zur Interdependenz von Staat, Wirtschaft und Individuum
Prof. Dr. Bernd HARTMANN (Universität Osnabrück)
ChiP-NI – The Chinese "New Infrastructure" Project: the examples of 5G and smart energy transition between structural policy and economic stimulus program (update)
Prof. Dr. Viola SCHMID (TU Darmstadt)
„Weltrecht²“, „ DLT-Staatsinfrastrukturen“, „Plattformmenschen“ und „ l’Origine du Monde (Gustave Courbet)“
– eine Zukunft des digitalen (Staats-)Rechts?
Prof. Dr. WANG Na ( Medizinische Universität Anhui)
Praxis und Trends eine gemeinsamen „governance“ im Digitalzeitalter / 《数字法治时代协同治理的实践与面向》
Zeit: 11.05.2023 / 9:00 – 11:45 Uhr
Ort: Seminarstraße 33 - 49074 Osnabrück - Raum: 04/E01
Die Reihenfolge der Vortragenden ist hier nur in alphabetischer Weise wiedergegeben. Die tatsächlichen Uhrzeiten werden kurzfristig bekannt gegeben.
MUIC (Mahidol University International College), Bangkok - February 2023
Vortrag: „Causality, Responsibiliy and AI Driven Decisions“
It is a global phenomenon that more and more „intelligent“ systems are assisting human decisions. Increase in algorithmic capabilities and computing power lead to the question, how far human autonomy is helped by or infringed upon by AI driven decisions. In order to reflect upon differences between human decision process and algorithmic decision patterns, Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk, chair for Chinese Law at Osnabrück University, reflected on the notions of causality and responsibility. By showing how subjective categories of intentionality are very often part not only a necessary condition for our notion of responsibility, but are part of our understanding of causality, it becomes clear how AI driven decisions are qualitatively disfferent. Decisions, that depend upon a matrix of coincidences, can’t reflect intentionality and therefore is distinctly different from human decision making. Since Thailand experiments with algorithms in the justice system, hoping for a court system that is more „objective“, the audience was very interested and keen to learn more.
School of Law and Economy of China, Universität Warschau
Workshop: „How to convince a criminal justice system?“
Seit nunmehr zwei Jahren war der Inhaber der Professur für Chinesiches Recht an der Universität Osnabrück, Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk, dazu eingeladen, an der „School of Law and Economy of China“ der Universität Warschau eine Einführung in das chinesische Strafprozessrecht zu geben. Der Nachmittag des 26.2.2023 bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in vier Unterrichtsstunden viel Information und zusätzlich die Möglichkeit zu vertiefenden Diskussionen. Dadurch wurden sowohl die Gemeinsamkeiten bzw. die Unterschiede zur Situation in Polen/Europa beleuchtet, als auch Besonderheiten der Situation in China herausgearbeitet. Im Zuge dessen wurden nicht nur theoretische Fragen erörtert, sondern auch Fragen zur praktischen Anwendung des Strafprozessrechts beleuchtet.
Daten in China – Widersprüche und Lösungsansätze im Dreieck von staatlicher Souveränität, Unternehmensinteressen und Persönlichkeitsrecht
Vortrag am Konfuzius-Institut in Berlin
Daten gelten als „die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“, daher sind Daten und der Zugriff auf Daten weltweit hoch begehrt. China hatte zunächst versucht, der Internationalität des Internet einen staatlichen Souveränitätsanspruch entgegenzusetzen, um den international freien bzw. beliebigen Zugriff auf Daten zu steuern. Begriffe wie „the great Chinese firewall“ waren eindeutig negativ belegt. Doch ging die chinesische Entwicklung weiter, denn der Konflikt zwischen ökonomischen Unternehmensinteressen und dem Anspruch auf Schutz des Persönlichkeitsrechts zeigte auch in China seine Wichtigkeit und die Notwendigkeit, eine normative Regelung anzustreben. Heutzutage versucht auch die EU eine eigene Datensouveränität durchzusetzen. Neben dem Staat sind auch andere Akteure auf Daten angewiesen – Unternehmen haben Daten als Geschäftsfeld besetzt. Bei diesem weiteren Konfliktfeld haben das chinesische Zivilgesetzbuch (Buch IV, Persönlichkeitsrecht) und das chinesische Datenschutzgesetz neue Wege aufgezeigt, die wegweisend sein könnten, auch wenn sie – wollte man sie übertragen – an Tabus des europäischen Diskurses rühren würden. Der Vortrag versucht aufzuzeigen, wie die Auseinandersetzung um die Daten in der ökonomisch-politischen Wirklichkeit und der Versuch einer gesetzlich-regelbasierten Konfliktlösung in China voranschreitet und welche Spezifika das chinesische Regelungsmodell aufweist.
Termin: Montag, 17. April 2023, 18.15 Uhr (Hybrid-Veranstaltung)
Für die Teilnahme in Präsenz:
Konfuzius-Institut an der Freien Universität Berlin
Goßlerstraße 2-4
14195 Berlin
Raum 203 (großer Hörsaal)
Für die Online-Teilnahme:
Link: https://fu-berlin.webex.com/fu-berlin/j.php?MTID=me7b4d413e467d24f9fd85338726e691e
Webinar-Nummer: 2732 910 5075
Webinar-Passwort: wPS5ERZAV67
Erasmus+ Dozierendenmobilität von Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk in Anhui/China
Seit dem 26.9.2022 ist Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk (Professur für Chinesisches Recht) als Dozent zu einer Erasmus+ Mobilität an die Universität Anhui aufgebrochen.
Nach intensiven Vorbereitungen im Antragsverfahren, nach 10 Tagen Quarantäne in Nanjing, hat seit Dienstag (11.9.2022) der Unterricht an der Universität Anhui begonnen. 39 Studierende haben sich für eine „Einführung in das Deutsche Recht“ angemeldet und beide Seiten – Studierende und der Dozent Prof. Gesk – sind dabei, sich in ihren Erwartungen und Ansprüchen auf die jeweils andere Seite einzustellen.
Der direkte Austausch – ohne Verzerrungen durch den virtuellen Raum – hat schon jetzt, wo die Veranstaltung nur eine Woche alt ist, vielen bewusst gemacht, wie wichtig der direkte Austausch für die beiderseitige Verständigung und das beiderseitige Hinterfragen von Vorstellungen, Begriffen und Handlungsmustern ist. Die Veranstaltungen sind somit ein wichtiger Baustein, der dabei hilft, Studierende auf einen Rechtsalltag vorzubereiten, in dem beide Rechtsordnungen auf gegenseitige Kooperation angewiesen sind.
Erasmus+ Dozierendenmobilität von Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk in Taiwan
Vom 1.9. bis 18.9.2022 war Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk (Professur für Chinesisches Recht) Dank zweier Erasmus+ Mobilitäten nach Taiwan aufgebrochen und hatte die juristischen Fakultäten der Hsuan Chuang University und der National University of Kaohsiung besucht.
Trotz Quarantäne und Einschränkungen des öffentlichen Lebens konnten alle geplanten Kurse und Vorträge als Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden. Nach mehr als zwei Jahren Corona internationale Kontakte pflegen zu können, hat insbesondere die Studierende deutlich dazu ermuntert, sich um eine student mobility zu bemühen. Es ist daher zu erwarten, dass bereits im Frühjahr Studierende der Partnerinstitutionen an die Universität Osnabrück kommen werden. Auch der Fachdiskurs mit Kolleginnen und Kollegen war sehr fruchtbar und intensiv.
FFA Chinesisches Staatsrecht mit wesentlicher taiwanischer Beteiligung / Erasmus+ Dozent Herr Prof. Dr. LIAO Yiming am FB 10, UOS
Der Kollege Prof. Dr. LIAO Yiming von der National University of Kaohsiung wurde von Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk vom 7.8. bis zum 27.8.2022 nach Osnabrück eingeladen. Er gab den Studierenden im Rahmen der FFA Chinesisches Recht in der Veranstaltung “Einführung in das Chinesische Staatsrecht” Einblicke in Defizite der Legislative und in unvollständige checks and balances der Staatsgewalten. Diese sind häufig eine Konsequenz von gesetzlichen Blanko-Ermächtigungen, die auf Grund eines übermäßigen Gewichts der Exekutive im Verhältnis zu anderen Staatsgewalten häufig als selbstverständlich betrachtet werden. Konkret wurde das an der Gesetzgebung zu CO2-Import-Zöllen demonstriert. Weitere Einblicke in den staatlichen Aufbau und in staatliche Strukturen, die oft ähnlich wie westliche Strukturen zu sein scheinen, die aber in ihren konkreten Details dennoch verschieden sind, regten zu intensiven Diskussionen aller TeilnehmerInnen an.
KI und Recht in Deutschland und China/Taiwan, Erasmus+ Dozentin Frau Prof. Dr. CHANG Liching (NUK) am FB 10, UOS
Auf Einladung durch Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk hin, kam die Kollegin Prof. Dr. CHANG Liching von der National University of Kaohsiung vom 1.8. bis zum 21.8.2022 nach Osnabrück. Sie gab den Studierenden im Rahmen der Veranstaltung "Einführung in die Rechtsvergleichung – KI und Recht in Deutschland, China, Taiwan” Überblicke und Einblicke in Entwicklungen in Fernost zu geben. Schwerpunkte waren die Themen Interaktion von Ethik und Recht im Bereich der KI, Normierungsperspektiven im Bereich des autonomen Fahrens, Haftungsfragen beim Einsatz von KI in der Medizin sowie die Frage nach der zivil- und strafrechtlichen Verantwortung von Entwickler und Anwender von KI-Lösungen.
Die Tatsache, dass die Veranstaltung in den Semeseterferien stattfand, erlaubte es Frau Chang trotz Quarantäne-Verpflichtung bei der Rückkehr die Reise anzutreten. Weiter erlaubte es den Studierenden, ohne den Druck anderer Veranstaltungen sich in das Thema zu vertiefen, was den Lerneffekt durchaus effizienter und intensive gestaltete.
Marktmacht als Klimamacht ? Legislation as a Market Force – How to Tackle Climate Change?
Nachdem sich viele resigniert an den Gedanken gewöhnt hatten, dass Märkte in großem Umfang mit zum Klimawandel und zur Umweltzerstörung beitragen, sehen wir seit einigen Jahren ein Umdenken – Märkte werden durch Gesetze so umgestaltet, dass sie Anreize zu klimagünstigem Verhalten setzen, ja dass sie sogar anfangen, Kosten des Klimawandels einzupreisen, bevor diese entstanden sind. Der Mini Course von Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk geht der Frage nach, wie man einen Markt durch Gesetzesinitiativen so umgestalten kann, dass der Markt als solches nach wie vor vorhanden ist, dass er sich aber zu einem Instrument des Klimaschutzes wandelt.
Da das Thema so wichtig wie aktuell ist, hat das Johns-Hopkins-Center an der Universität Nanjing den Kurs freigeschaltet, so dass er zu einem open course Angebot geöffnet wurde.
Die Kurszeiten sind: 12.3.2022 / 13.3.2022 / 19.3.2022 jeweils von 7:00 – 10:00 Uhr (MEZ)
https://mp.weixin.qq.com/s/PP2Lz7kJmLplYppU3lZYSg
Abschlussfeier Fremdsprachliche Fachausbildung im Chinesischen Recht
Ein Grund zum Feiern… Trotz und wegen der Einschränkungen durch COVID19 konnten diesmal gleich zwei Jahrgänge ihren Abschluss der FFA Chinesisches Recht am 9.11. bzw. am 16.11.2021 feiern. Unter der organisatorischen Hilfestellung des FFA-Büros und unter der inhaltlichen Ägide der Professur für Chinesisches Recht bzw. der fachkundigen Anleitung durch Prof. Dr. Georg Gesk hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der FFA beider Jahrgänge hervorragende Leistungen gezeigt.
Vortrag Universität Nanjing: Wie beeinflusst der Klimawandel das Recht?
Wie beeinflusst der Klimawandel das Recht? Dieser Frage und den Herausforderungen, die sich hieraus für eine Rechtsordnung ergeben, geht Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk in einem chinesischen Vortrag am Johns Hopkins Center der Universität Nanjing nach. Er wählt dazu das „Beispiel Deutschland“, denn viele Veränderungen lassen sich an konkreten Beispielen besser erklären und für das Publikum nachvollziehbar darstellen.
Der Vortrag findet am Freitag, 22.10.2021 um 14:30 Uhr MEZ statt.
https://mp.weixin.qq.com/s/BDO6qRr3Sd1Og9a3WIQsnQ?
BMBF-Drittmittelprojekt ChiP-NI: Startschuss für Verbundforschung über „Neue Infrastruktur“ in China
In Deutschland fehlt Wissen über die Art und Weise, wie die nationale Politik Chinas auf der Ebene der Kommunen und der Provinzen umgesetzt wird. Das Projekt ChiP-NI möchte dieses Wissen bereitstellen, indem es vor dem Hintergrund des chinesischen Projekts „Neue Infrastruktur“ den „Trichter“ immer konkreterer Rechtsetzung und Rechtsanwendung über die drei Ebenen hinweg verfolgt. Am Beispiel der beiden Anwendungsfälle 5G und smarte Energiewende werden die Professoren Dr. (NTU) Georg Gesk und Dr. Bernd J. Hartmann in Zusammenarbeit mit chinesischen Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern neue chinesische Rechtsetzungsquellen durch Übersetzung erschließen und in den kulturellen Kontext chinesischer Rechtsanwendungspraxis einordnen. Das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Projekt ChiP-NI (Förderkennzeichen: 01DO21013) hat am 1. Oktober 2021 offiziell begonnen.
Osnabrücker Jurastudierende zum juristischen Magisterstudium an der Universität Anhui in China zugelassen
Erstmalig haben vier Osnabrücker Studierende des Fachbereichs Rechtswissenschaften die Zulassung zum Magisterstudium an der Law School der Universität Anhui zu chinesischen Konditionen erlangt – vergangene Woche war die Immatrikulation.
Dieser Erfolg basiert auf der Zusammenarbeit der beiden Fachbereiche in Osnabrück und in Hefei, in Deutschland und in China. Damit ist es zum ersten Mal in Deutschland möglich, dass Studierende einen Magister der Rechtswissenschaften in chinesischer Sprache und nach chinesischen Konditionen erwerben und dabei einen beachtlichen Teil der Anforderungen bereits vor der ersten Staatsprüfung in Deutschland erfüllen. Die meisten der notwendigen Kurse werden bereits in Osnabrück nach Abschluss der Fremdsprachlichen Fachausbildung im Chinesischen Recht belegt und werden in Anhui anerkannt. Sie können damit den Magister in China innerhalb eines Jahres erwerben, so dass der Fokus dort auf dem Erstellen der Magisterarbeit liegt.
„Vereinbarung über die Zusammenarbeit der juristischen Fachbereiche der AHU und der UOS im Masterbereich zum Zwecke des Aufbaus juristischer Expertise im chinesischen und im deutschen Recht“ 19. Februar 2021
Universität Osnabrück - Universität Anhui, Hefei, China
Zum ersten Mal wird es für deutsche Jurastudierende möglich, „neben“ dem Staatsexamen einen LLM (Anhui) zu erwerben und dafür nur ein Jahr nach China zu müssen. Dennoch ist dieser LLM (Anhui) ein vollwertiger chinesisch(sprachig)er Master, der in China in chinesischer Sprache zu chinesischen Konditionen in derselben Weise vergeben wird, wie er auch für chinesische Studierende zu erwerben ist. Dass es zu diesem institutionellen Durchbruch kam, verdankt sich der jahrelangen Vorbereitung durch mehrere Gruppen von Osnabrücker Studierenden, die unter der Ägide und tatkräftigen Unterstützung von Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk die Voraussetzungen hierfür erarbeitet haben. Somit ist es jetzt Studierenden mit und ohne Vorkenntnisse der chinesischen Sprache möglich, von Semester 1 an sich in die Materie einzuarbeiten und sich in einer in das Jurastudium integrierten Weise parallel auf das Staatsexamen und auf einen Master an der Universität Anhui vorzubereiten. Damit sind sie am Ende Experten im deutschen und im chinesischen Recht, die sich in beiden Sprachen fachlich adäquat ausdrücken können. Die Universität Osnabrück löst hierdurch die dringende Forderung der Expertenkommission Forschung und Innovation ein, denn letztere hatte in ihren Empfehlungen an die Bundesregierung[1] genau diese Dialogfähigkeit auf Augenhöhe in der deutschen Forschungs- und Bildungslandschaft in weiten Teilen vermisst.
[1] Siehe Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), Gutachten 2020, B3 Wissens- und Technologieaustausch zwischen Deutschland und China, S. 70, https://www.e-fi.de/fileadmin/Gutachten_2020/EFI_Gutachten_2020.pdf, zuletzt aufgerufen am 22.2.2020.
Workshop „Deutsch-chinesische Kooperationen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich: Entwicklungen – Chancen – Herausforderungen“ 25.-26. Februar 2021
Konfuzius-Institut an der Freien Universität - Center for International Higher Education der Peking-Universität
Im Rahmen einer vielschichtigen Analyse und Reflexion der Kultur- und Wissenschaftskooperation zwischen der VR China und Deutschland zeigte Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk auf, wie es möglich ist, Studienprogramme zu entwerfen, in denen fachliches Wissen ebenso Gegenstand des Curriculums ist, wie der Erwerb der Alltags- und der Fachsprache. Das schafft die Möglichkeit, die bislang überwiegend nicht eingelöste Forderung des EFI 2020 Berichts, dass Deutschland im Hinblick auf China dialogfähig werden muss, in der Realität einzulösen. Solange nationales Recht in der Nationalsprache geschrieben und entschieden wird, solange ist ein tiefergehendes Verständnis dieses Rechts nicht über die Verwendung einer Brückensprache möglich. Es muss also deutschen Juristen die Möglichkeit gegeben werden, eine doppelte Kompetenz zu erwerben. Dadurch werden sie in die Lage versetzt, sich auch in chinesischer Sprache kompetent und mit Einsatz des adäquaten Fachvokabulars sowohl über deutsches als auch über chinesisches Recht austauschen zu können. Genau diesen wegweisenden und bislang beispiellosen Ansatz realisiert der rechtswissenschaftliche Fachbereich der Universität Osnabrück.
FFA Chinesisches Recht – Abschlussprüfung 2020
Am 17.7.2020 konnte die schriftliche und die mündliche Abschlussprüfung der FFA Chinesisches Recht durchgeführt werden. Alle Studierenden, die an den Prüfungen teilnahmen, haben diese bestanden, eine große Zahl von ihnen sogar mit sehr guten Ergebnissen.
Nunmehr konnte zum dritten Jahr in Folge eine beachtliche Zahl Osnabrücker Studierender unter der Ägide von Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk die FFA Chinesisches Recht mit ausgezeichneten Leistungen abschließen. Das zeigt, wie das Angebot der Weiterbildung in juristischen Inhalten zum chinesischen Recht und in der juristischen Fachsprache des Chinesischen von den Studierenden angenommen und wahrgenommen wird. Mittlerweile sprechen sich diese Erfolge auch in deutschen Großkanzleien herum, so dass die Arbeitsplatzperspektiven der Teilnehmenden sich durch dieses Programm deutlich verbessern.
Internationales Symposium in Corona-Zeiten Mai 2020
Die Professur für Chinesisches Recht der UOS und der Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der TU Darmstadt hatten vom 22.-24.5.2020 eine Reihe von Veranstaltungen (akademisches Atelier, Symposium, Diskussionsforen etc.) veranstaltet.
Insbesondere das digitale Symposium zum Thema „Rechtliche Grundbegriffe und Grundstrukturen der Digitalisierung in Deutschland, EU und China“ am 23.5. war ein akademischer Leckerbissen. Trotz der Herausforderungen durch Covid 19 war die hybride Vernetzung ein gelungener Modus für das gesamte Symposium. Während die meisten Vortragenden ebenso über das Internet zugeschaltet waren, wie das Publikum, war eine Kerngruppe der Veranstalter vor Ort an der TU Darmstadt und konnte – unter Einhaltung aller Hygienekonzepte – als Lenkungsteam die Veranstaltung zum Erfolg machen.
Inhaltlich drehten sich die meisten der chinesischen Beiträge um Veränderungen, welche Digitalisierung und Big Data für den Schutz des Persönlichkeitsrecht (LA Sen, Beijing Technology and Business University), für Verbraucherrechte (LV Bingbin, Nanjing University) und für so grundlegende Gedanken wie die Verlagerung strafrechtlicher Ermittlungen weg von Kausalitätserwägungen hin zur Datenkorrelation darstellen. Dazu gab es Einblicke in Probleme, Möglichkeiten und Eingrenzungen der Vorratsdatenspeicherung in der VR China (Gesk, Universität Osnabrück) bzw. in Deutschland (Schmid, TU Darmstadt).
Berufen Mai 2020
Die Professur für Chinesisches Recht hat sich in den vergangenen Jahren intensiv und unermüdlich für den Aufbau eines umfassenden Angebots im Bereich des chinesischen Rechts eingesetzt. Universität und Fachbereich Rechtswissenschaften haben die Erfolge und Leistungen, die hierbei errungen wurden, dahingehend honoriert und anerkannt, dass sie Prof. Dr. iur. (NTU) Georg Gesk in seinem Amt verstetigt haben.
Damit kann die Vernetzung in China ebenso weitergehen, wie der Gründung einer Schriftenreihe "Osnabrücker Beiträge zum chinesisch-deutschen Rechtsdialog" keine weiteren formalen Hindernisse mehr im Weg stehen. Auch die weitere Architektur eines double degree Programms (LLM in chinesischer Sprache) in Kooperation mit der Universität Anhui kann auf diese Weise energisch vorangetrieben werden. Es ist also ein konsequenter und strategisch wichtiger Schritt, der hiermit erfreulicherweise getan wurde.
Dass dies möglich wurde, verdanken Universität und Fachbereich insbesondere auch den Stiftern, welche dieses Vorhaben finanziell und ideell stark unterstützen, namentlich genannt werden sollen hier die Sievert Stiftung für Wissenschaft und Kultur, Herr Klaus Hellmann, die Friedel & Gisela Bohnenkamp-Stiftung und die Dieter Fuchs Stiftung.
Nachlese zum Workshop „One Belt, One Road – politische Ziele und normativer Rahmen“ am Konfuzius Institut der Freien Universität Berlin im Februar 2020
Unter der Leitung von Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk (Professur für Chinesisches Recht, Universität Osnabrück) wurde das Konzept der Neuen Seidenstraße, so wie es in den vergangenen Jahren von der VR China entwickelt wurde, aus sehr unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet und hinterfragt. Die Vorträge von Prof. Gesk (Fokus: sozio-politischer Rahmen und normative Einbettung), Prof. Dr. Chang Chihming (National Taiwan Universität, Fokus: Rechtssoziologie) und Prof. Dr. Huang Hui (Peking Universität, Fokus: Konfliktlösungsmechanismen im Lichte der Erklärungen des Obersten Volksgerichtshofs in Beijing) trafen in der Zuhörerschaft auf ein lebhaftes Echo. So entspann sich eine Diskussion, die in über einer Stunde die Fragen und Meinungen des Publikums aufgriff, um in differenzierter Weise und mit nachvollziehbaren Begründungen ein erweitertes Verständnis zu ermöglichen.
Symposium "E-Economy in Europe and Asia" am 18. Januar 2020
Die Professur für chinesisches Recht und das CIRCLE organisieren am 18. Januar 2020 ein Symposium zum Thema „ E-Economy in Europe and Asia“. Es werden KollegInnen aus Deutschland, China und Taiwan anwesend sein. Alle Beiträge und die Diskussion werden direkt übersetzt. Das Symposium findet von 8:30 Uhr bis 13 Uhr, in Raum 44/E04 (Süsterstraße 28) statt.
Die E-Economy ist in aller Munde, doch ist es offensichtlich, dass ähnliche technische Voraussetzungen zu unterschiedlichen Realisierungen in Deutschland bzw. der EU auf der einen Seite und in Wirtschaftssystemen Ostasiens auf der anderen Seite führen. Im Rahmen Ostasiens soll diesmal der Schwerpunkt auf Beispielen aus der staatlich forcierten Digitalisierungsstrategie in der VR China und der staatlich unterstützten, aber im Wesentlichen auf Privatinitiative beruhenden Digitalisierung in Taiwan liegen. Topische Schwerpunkte sind die Verantwortung, die sich an Online-Handel über Plattformen anknüpft, und die unterschiedlichen rechtlichen Szenarien digitaler Währungen. Auch hier fällt der Gegensatz auf, dass Kernbereiche staatlich souveränen Handelns (die Emittierung einer Währung) im Westen von privaten Akteuren des Internet organisiert werden, während sie in China unter staatlicher Ägide und mit Absicherung der Zentralbank geplant werden. Flankierend hierzu gibt es Vorträge zu staatlichen Vorgaben für Codes oder zur Verantwortung von embedded Software, welche für Kaufverhalten wichtig sein kann, welche aber oft unabhängig von Plattformen, auf denen sie eingesetzt werden, entsteht und verändert wird.
Diese wichtigen Einblicke in die digitale Zukunft des Marktes und damit auch des Rechts sind eine seltene Gelegenheit, sich mit den jeweiligen Themen auseinandersetzen zu können und gleichzeitig kulturell unterschiedliche Regelungsphilosophien kennenzulernen.
Sollten Sie Interesse haben, an diesem interkulturellen Fachdiskurs zu partizipieren, so sind Sie herzlich eingeladen teilzunehmen.
Akademischer Austausch mit der Universität Anhui
Eine kleine Osnabrücker Delegation, bestehend aus Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk und der Anwältin Julia Feldkamp hielten sich vom 25.-28.11.2019 an der Partnerinstitution der Universität Osnabrück in der chinesischen 8-Millionen-Metropole Hefei auf.
Wissenschaftlich stand die Diskussion um die Herausforderungen der Digitalisierung der Justiz, deren Möglichkeiten, Tempi und Grenzen im Vordergrund. Dazu analysierte Prof. Gesk in einem stark beachteten Einzelvortrag die Arbeit des (Straf)Gerichts unter dem Blickwinkel der qualitativen Forschungsmethoden der Sozialwissenschaften – mit allen Konsequenzen, die sich hieraus für Aspekte wie Zeugenvernehmung, Protokolle, mediale Berichtserstattung etc. ergeben.
Weiter wurde das Projekt eines gemeinsamen LLM-Programms in Diskussionen mit den beteiligten Fachabteilungen sowie der juristischen Fakultät der Universität Anhui soweit abgestimmt, dass die erfolgreiche Aufnahme eines solchen Programms in greifbare Nähe gerückt ist.
http://law.ahu.edu.cn/2019/1203/c4798a214711/page.htm
Prof. Dr. (NTU) Gesk an der Jilin University
"Der Osnabrücker Kollege Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk war an der Jilin University in Changchun eingeladen, um einen Vortrag zum Thema "Möglichkeiten und Probleme der Vorverlagerung im materiellen Strafrecht und im Strafprozessrecht" zu halten. Da das Thema ein Schwerpunkt der chinesischen Strafrechtsreformgesetze 8 und 9 der VR China war, ergab sich eine angeregte Diskussion mit vielen weiteren Anregungen und Einblicken. Dabei brachten die chinesischen Kollegen den Wunsch zum Ausdruck, den Kontakt fortzusetzen und zu vertiefen."
»Europe in a Nutshell – German Law and German Culture« (GLGC) July 5 – 28, 2019
Internationale Summer School der Universität Osnabrück zum deutschen und europäischen Recht für chinesische Studierende
Europa ist ein kulturelles Zentrum mit gemeinsamen Wurzeln und Vorstellungen – dennoch ist es ein diverser Kontinent mit einer Vielfalt von Sprachen, einer differenzierten Geschichte und unterschiedlichen religiösen Vorstellungen. Die Integration dieser vielfältigen Aspekte einer pluralistischen Gesellschaft gelingt oft nur, weil der Nationalstaat mit seinen gewachsenen Formen der politischen Auseinandersetzung nach wie vor existiert. Sie gelingt aber auch, weil die Nationalstaaten sich in der EU anpassen und einbringen können, so dass europäische politische Institutionen entstehen, die weit über den nationalstaatlichen Rahmen hinaus Bedeutung haben. Diese Strukturen, die sich immer über mehrere Ebenen hinweg auswirken, sind insbesondere für Betrachtende mit nicht-europäischem Hintergrund relativ schwer fassbar. Es ist daher wichtig, diese in relevante Zusammenhänge einzuführen, um durch das Verständnis für Europa und für die rechtsstaatlichen Entwicklungen in Europa eine Basis für zukünftige Zusammenarbeit zu legen. Da viele Entwicklungen an Hand des deutschen Modells sehr konkret erfahrbar werden, stehen Situation und Entwicklung des deutschen Rechts immer als Zugang im Vordergrund.
Dazu ist Recht natürlich immer in einen praktischen Alltag eingebettet und deshalb ein Kulturphänomen. Auch diese Anbindung des Rechts an die Gesellschaft erfolgt in der Summer School – einmal durch eine Einführung in die Kultur, auf der anderen Seite durch Einblicke in rechtlich-kulturelle Phänomene: Law in action (Besuch am Gericht), Law and (in)justice (Besuch im Gestapo-Keller), Law and economics (Besuch an der IHK) sind alles Facetten, die über eine rein akademische Betrachtung des Rechts hinausgehen und zeigen, wie Recht in der Gesellschaft wirkt, wie es durch die Gesellschaft geprägt wird und gleichzeitig auch in der Gesellschaft Spuren hinterlässt.
Deutsch-chinesisches Symposium zum "Deal im Strafrecht"
Am Freitag und Samstag (3.-4. Mai 2019) fand im Senatssitzungssaal des Osnabrücker Schlosses die neueste Folge des Osnabrücker Rechtsdialogs Deutschland - China statt.
In sehr konzentrierter und offener Diskussion gingen namhafte Vertreter aus Praxis und Wissenschaft des deutschen Strafrechts mit Kollegen aus Fakultäten chinesischer Partneruniversitäten Fragen der Verständigung im Straf(prozess)recht nach. Dabei kamen Vor- und Nachteile der jeweiligen Jurisdiktionen und der Umsetzung rechtlicher Normen in der Praxis ebenso zur Sprache, wie etwa Probleme mit der systematischen bzw. theoretischen Einordnung, Verbindungen mit den Ansprüchen von Opfern, sowie Beziehungen zwischen gesetzlich vorgesehener und 'grauer' Verständigung.
Auf Grund der guten Vorbereitung (alle Textbeiträge lagen zu Sitzungsbeginn zweisprachig vor) und der flüssigen Übersetzung, war ein qualifizierter fachlicher Austausch über Sprachgrenzen hinweg alle zwei Tage immer möglich. Das brachte für beide Seiten wichtige Einblicke. Es ist daher kein Wunder, dass die Diskussionen länger waren, als die Beiträge. Das wiederum ist ein untrügliches Zeichen für einen gelungenen akadmischen Dialog über ein Gebiet, das auf beiden Seiten Anlass für Kontroversen und damit Bedarf für Reformvorschläge aus der Wissenschaft bietet.
Ringvorlesung Digitalisierung und Strafrecht, Rechtsvergleich Deutschland - China
Zeit: Beginn 8.11.2018, jeweils donnerstags 18:00 Uhr
Ort: Seminarstraße 20; Gebäude 15, Raum E16
Veranstalter: Professur für chinesisches Recht
Die Ringvorlesung „Digitalisierung und Strafrecht, Rechtsvergleich Deutschland – China“ versucht sich dem Thema interdisziplinär anzunähern. Neben Strafrechtlerinnen und Strafrechtlern werden auch Vertreter benachbarter Fachsäulen (Cyberlaw und E-Justiz aus der Perspektive des öffentlichen Rechts) und wichtiger anderer Disziplinen (Linguistik als Basiswissenschaft für den Umgang mit sprachlicher Transformation; Informatik als Basiswissenschaft für die Transformation von Information etc.) zu Wort kommen.
Die Ringvorlesung wird vom Lehrstuhl für chinesisches Recht organisiert. Deswegen wird das Thema selbstverständlich aus einer interkulturellen Perspektive betrachtet. Kolleginnen und Kollegen aus China und Taiwan sind als Referenten eingeladen. Sie werden interessante Einblicke in zukünftige Systemmöglichkeiten sowie deren spezifische Chancen und Gefahren geben können, da sie sich in Umfeldern bewegen, welche der deutschen Digitalisierungswirklichkeit teilweise voraus sind.
Neben Professorinnen und Professoren sind auch Expertinnen und Experten aus der Praxis eingeladen. Damit wird eine Vielfalt an Aspekten in diese Veranstaltungsreihe integriert.
Die Ringvorlesung richtet sich an Forschende, Studierende sowie an die interessierte Öffentlichkeit. Sie findet im Wintersemester 2018/19 jeweils donnerstags von 18 bis 20 Uhr statt.
Symposium „20 Jahre Trennung von Ärzteschaft und Apotheken“ in Taizhong/Taiwan
Der Lehrstuhlinhaber der Professur für chinesisches Recht Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk (Universität Osnabrück, gefördert von der Sievert-Stiftung für Wissenschaft und Kultur) war am 13.10.2018 eingeladen, über das Dreiecksverhältnis Arzt – Apotheker – Patient und Möglichkeiten seiner rechtlichen Auskleidung zu berichten.
Auf dem von der taiwanischen Ärztekammer und der Zhongshan Medical School organisierten Symposium ging es insbesondere um die Frage, wie eine integrierte Versorgung einer zunehmend alternden (und damit oftmals in ihrer Mobilität eingeschränkten) Bevölkerung sowie von Patienten im ländlichen Raum möglich ist. Dabei kamen systemische Unterschiede und divergierende Ansätze in Taiwan, Japan, den USA und Deutschland zur Sprache. Ein weiterer Kernpunkt war die Frage, wie einerseits das Patienteninteresse verbessert werden kann, ohne andererseits gefährliche finanzielle Anreize im Medikamentenhandel zu schaffen.
Erstes gemeinsames Symposium zum Wirtschaftsstrafrecht der Universitäten Osnabrück und Wuhan
Am 8.10.2018 wurde das erste gemeinsame Symposium für Wirtschaftsstrafrecht der Universitäten Osnabrück und Wuhan in China veranstaltet. Beide Institutionen tauschten sich einen Tag lang über Möglichkeiten aus, den ökonomischen Schaden, der durch Wirtschaftskriminalität verursacht wird, zu minimieren. Dazu wurden sowohl präventive Strategien untersucht, als auch nachträgliche Möglichkeiten der Einziehung widerrechtlich erlangter Vorteile erörtert. Wichtige Diskussionspunkte waren dabei unter anderem die rechtsstaatliche Ein- und Abgrenzung von Vermögensstrafe und Einziehung, die Einbeziehung von Unternehmen in relevante Sanktionen, Abstufungen der (ökonomischen) Verantwortung zwischen Täter, Mangement (Eigentümer) und Unternehmen (juristischer Person). Ein weiterer Fokus lag auf den Rahmenbedingungen, welche häufig zivil- und verwaltungsrechtliche Normbezüge aufweisen, welche aber am Ende strafrechtliche Auswirkungen entfalten.
Durch die offene Diskussion und die Einbeziehung des wissenschaftlichen Nachwuchses in die Diskussion waren sowohl Inhalt also auch Format für beide Seiten eine große Bereicherung. Die chinesische Seite gewann Einblicke in die deutsche bzw. europäische Rechtslage, die in vielerlei Hinsicht Anknüpfungspunkte für eine künftige chinesische Entwicklung bietet. Auf deutscher Seite bot der Einblick in Fragen der abgestuften strafrechtlichen Verantwortung von Akteuren – einschließlich von Unternehmen – und die sich hieran anschließenden Sanktionsmöglichkeiten die Gelegenheit, die Diskussion um ein (kommendes?) deutsches bzw. europäisches Unternehmensstrafrecht unter anderen Vorzeichen neu zu überdenken.
Prof. Dr. Gesk und Prof. Dr. Sinn in Taiwan
Die beiden Osnabrücker Professoren Georg Gesk (Chinesisches Recht) und Arndt Sinn (Strafrecht) befanden sich am 25.07. 26.07.2018 zu Expert-Lectures am Justiz-Yuan in Taipei und an der taiwanischen Richterakademie.
Der Justiz-Yuan ist auf der einen Seite das taiwanische Pendant des Bundesverfassungsgerichts, auf der anderen Seite verantwortlich für die gesamte Justizverwaltung. Diese doppelte Bedeutung der einladenden Institution spiegelte sich denn auch in der übergreifenden Thematik der Vorträge: „Wie sind Kostenstrukturen in der deutschen Justiz konkret gestaltet?“ „Auf welchen rechtlichen und verfassungsrechtlichen Prämissen beruhen sie?“ „Wie können sie mit den Grundsätzen der Verfahrensgerechtigkeit (fair Trial) in Einklang gebracht werden?“ Die Antworten, die sich darauf in der Realität der deutschen Justiz, in der Strafprozessordnung und in der Gerichtsverfassung finden, stießen auf reges Interesse bei Vertretern der taiwanischen Institutionen und der dortigen Rechtsanwendung.
Der wissenschaftliche Input aus der deutschen Wissenschaft entfaltet in Taiwan direkten Einfluss auf Reformen in den Bereichen Justizverwaltung und Strafrechtsreform. Die Osnabrücker Rechtswissenschaftler haben dabei in Deutschland und Europa einmalige Voraussetzungen: die Verschränkung der Expertise des chinesischen Rechts und rechtlicher Fachgebiete – also im konkreten Fall des taiwanischen Rechts und des deutschen Strafprozessrechts – führt zu problemadäquaten Lösungsvorschlägen, die sehr geschätzt werden.
Nicht zuletzt deshalb wurde die Osnabrücker Delegation persönlich vom Präsidenten des Justiz-Yuan Prof. Dr. HSU Tzong-Li empfangen. Eine Kooperation zu weiteren Themen befindet sich bereits in der konkreten Vorbereitung.
Workshop am Konfuzius-Institut Berlin: Social Development and Legal Relations in Contemporary China
Der Workshop ist eine Kooperation zwischen dem Konfuzius-Institut an der Freien Universität Berlin und dem Lehrstuhl für chinesisches Recht, gefördert von der Sievert-Stiftung für Wisenschaft und Kulur, an der Universität Osnabrück. Der Workshop findet am 15. Juni 2018 in Berlin statt.
Expertinnen und Experten aus China und Deutschland werden gemeinsam über die Interdependenz von Recht und gesellschaftlicher Entwicklung in der Volksrepublik diskutieren. Weiteren Informationen entnehmen Sie bitte dem folgenden Link: http://www.konfuziusinstitut-berlin.de/html/de/veranstaltungsprogramm/workshops/workshop-gesellschaftliche-entwicklungen/index.html
Prof. Dr. (NTU) Gesk und Prof. Dr. Sinn in Peking
Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk und Prof. Dr. Arndt Sinn beim Vortrag an der CUPL (Chinese University for Political Science and Law) am 7. März 2018. Die Themen zu technischen Ermittlungsmaßnahmen und zur Entwicklung der Abschöpfung illegal erworbenen Vermögens zogen die Zuschauer in Ihren Bann und riefen ein lebhaftes Echo hervor.
Symposium mit Prof. Dr. (NTU) Gesk und Prof. Dr. Sinn an der Peking Universität
An der juristischen Fakultät der Universität Peking wird am 07.03.2018 ein kleines deutsch-chinesisches Symposium zur Einziehung im Strafrecht stattfinden. Dieses ist zustande gekommen durch die Anbahnung einer Erasmus+ Kooperation mit der Peking Universität und der Initiative der Professoren Georg Gesk und Arndt Sinn von der Universität Osnabrück.
Fortbildung für forensische Psychiatrie und Ehrenvorstand in Taiwan
Der Osnabrücker Prof. (NTU) Dr. Georg Gesk hält im Rahmen der Fortbildung für forensische Psychatrie am 24.02.2018 einen Vortrag. Außerdem wurde er zum Ehrenvorstand der "taiwanesichen Gesellschaft für forensische Psychiatrie" eingeladen. Die Gesellschaft wird am 10.03.2018 als erste, welche diesen wichtigen Bereich abdeckt und welche auf interdisziplinäre Zusammenarbeit angewiesen ist, offiziell gegründet.
Austausch zwischen Osnabrücker und taiwanischen Studierenden
Aus Anlass des Besuchs einer Delegation der Hsuan Chuang University, welche aus fünf Lehrenden und acht Studierenden besteht, wurde am 15.11.2017 der Unterricht im Fach „Grundlagen des chinesischen Staatsrechts“ im Rahmen der FFA Chinesisches Recht zu einer Plattform, auf welcher deutsche und taiwanische Studentinnen und Studenten sich über grundlegende Strukturen im staatlichen Aufbau und der verfassungsrechtlichen Wirklichkeit zweisprachig unterhalten und austauschen konnten.
Symposium der European Chinese Law Studies Association (ECLS) in Leiden
Vom 23.-25.8.2017 fand das jährliche Symposium des ECLS statt. Begleitend zur diesmal in Leiden (Netherlands) stattfindenden Jahresversammlung trafen sich die Spitzenkräfte, die Europa in diesem Bereich zu bieten hat und tauschten sich in 2 Plenarsitzungen und 8 Paneln mit führenden Kollegen aus China und den USA aus.
Der Osnabrücker Inhaber der Professur für chinesisches Recht Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk trug dabei auf einer der Plenarsitzungen über neueste Reformansätze zur Refinanzierung des ländlichen Raumes vor und war auch auf dem Podium zur Schlußveranstaltung ein beachteter Diskutant.
Chinesisches Recht als Teil des Workshops zu Fragen des deutsch-chinesischen E-Commerce
Am 16.8.2017 veranstaltete das Hochschulzentrum China und die IHK Osnabrück - Grafschaft Bentheim - Emsland einen Workshop zu Fragen des E-Commerce zwischen Deutschland und China.
Der Inhaber der Professur für chinesisches Recht am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück Prof. Dr. (NTU) Georg Gesk und sein Mitarbeiter Feng Yimeng (LLM Lüneburg, LLM Peking, Rechtsanwalt in Peking) erklärten die rechtlichen Rahmenbedingungen und einige der Fallstricke und Möglichkeiten, so wie sich diese beim E-Commerce zwischen Deutschland und China aus rechtlicher Sicht darstellen. Insbesondere wurde auf den Schutz des Markenrechts und Fragen der Besteuerung/ Zollabwicklung eingegangen. Dabei konnten einige der Fragen, die sich im Plenum ergaben, direkt beantwortet werden.
Osnabrücker Professor als Experte an der Pekinger Chinese University of Political Science and Law (CUPL)
Der Inhaber des Lehrstuhls für chinesisches Recht war vom 16.-26. Juli an der Chinese University of Political Science and Law, um dort einen Intensivkurs über ‘comparative criminal procedure law’ zu halten. Der Kurs war gut besucht und entwickelte Perspektiven, welche direkt zu Möglichkeiten einer weiteren Reform des Strafprozessrechts und die Verwirklichung menschenrechtlicher Ansprüche in der VR China Stellung nahm.
